Transrapid

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Volksinitiative gegen den Transrapid langfristig erfolgreich - Die Phasen des Ausstieges

Bereits seit Ende der Achtziger Jahre begleitet der BUND die verschiedenen Transrapid-Planungen. Damals ging es um die Strecke Hamburg - Hannover. Seit 1993 koordinierten wir den Widerstand entlang der geplanten Strecke von Hamburg nach Berlin. 1999 hat ein breites Bündnis aus Umwelt- und Verkehrsinitiativen dem Berliner Abgeordnetenhaus rund 136.000 Unterschriften gegen die Transrapidstrecke Hamburg - Berlin übergeben. Die Volksinitiative gegen den Transrapid war bisher die größte Kampagne in der Geschichte des Landesverbandes, wir freuen uns deshalb um so mehr über den Erfolg. Nicht zuletzt war es die bisher einzige Volksinitiative in Berlin und wir hoffen, dass dieses basisdemokratische Vorbild bald Nachahmer findet. Diese Volksinitiative wurde zwar vom Parlament mit 100 : 82 Stimmen abgelehnt; der breite Widerstand fand jedoch bundespolitisch seinen Nachklang durch den Regierungswechsel in Bonn.


Erste Phase: Das Eckpunktepapier

Der erste Schritt zum Ausstieg wurde noch unter der CDU/FDP-Koalition unternommen (!). Denn selbst dem glühenden Transrapid-Fan Wissmann war es zuvor nicht gelungen, mit den beteiligten Unternehmen Verträge abzuschließen, die auch für die Bundesregierung hinnehmbar gewesen wären. Heraus kam deshalb nur ein sogenanntes Eckpunktepapier, indem die groben Rahmendaten der Finanzierung festgelegt wurden - vor allem der Bundes-Anteil von 6,1 Mrd. DM.


Zweite Phase: Der rot-grüne Koalitionsvertrag

Dieses Eckpunktepapier wurde nun von der rot-grünen Regierung als Vorlage für den Koalitionsvertrag genutzt. Dort heißt es: "Grundlage für die Realisierung des Projekts sind die Vereinbarungen im Eckpunktepapier zwischen dem Bund, der DB AG und der Industrie vom April 1997. Darüber hinaus gehende Kosten hinsichtlich Investition und Betrieb wird der Bund nicht übernehmen. Unabhängig von der Stecke Hamburg - Berlin soll die Perspektive hinsichtlich der Weiterentwicklung und Anwendung der Magnetschwebetechnik in Deutschland - ggf. über eine andere Referenzstrecke - offengehalten werden". Der BUND hatte natürlich auf einen sofortigen Ausstieg gehofft; leider war das mit der SPD nicht durchsetzbar. Die Formulierung im Vertrag wurde dann auch unterschiedlich aufgefasst. Joschka Fischer sprach von der "elegantesten Form des Ausstieges". Derweil wurden die geplanten Baukosten mit 8-9 Mrd. DM geschätzt, während die ursprüngliche Fahrgastprognose auf gut die Hälfte eingedampft wurde.


Dritte Phase: Eingleisig

Der neue Bundesverkehrsminister Franz Müntefering nervte dagegen mit dem permanenten Bekenntnis, dass der Transrapid doch gebaut würde. Kurz vor seiner Beförderung zum Generalsekretär der SPD überraschte er noch die Öffentlichkeit (und offenbar auch Industrie und Bahn) mit der Feststellung, die Magnetbahn würde jetzt eingleisig gebaut. Damit wurde die dritte Phase des Ausstieges eingeleitet. Allein die Vorstellung, eine Magnetbahn würde mit Tempo 430 durch die Landschaft rasen, um dann abzubremsen und den Gegenzug vorbei zu lassen, verdeutlicht die Absurdität des Planes. Die Weichen für den Transrapid sind ohnehin unglaublich aufwendig, weil der ganze Fahrweg verschwenkt werden muss. Sie dürfen auch nur mit maximal 200 km/h befahren werden. Hinzu kommt, dass der geplante 20-Minuten-Takt bei dieser Schmalspurvariante nicht einzuhalten wäre, so dass die Fahrgastzahlen weiter nach unten korrigiert werden müssten.


Die Bahn AG hat dazu verlauten lassen, dass sie da nicht mehr mitspielt. Zudem entspräche dies nicht mehr dem Eckpunktepapier, denn eine halbe Trasse zum gleichen Preis ist de facto eine Kostenverdopplung! Phase vier wurde bereits von der beteiligten Industrie eingeleitet: Adtrans Vorstandschef Eckrodt verkündete im Handelsblatt, das Projekt mache so keinen Sinn mehr.


Vierte Phase: Die Bahn steigt aus

Zum Jahresende begann dann die vierte Ausstiegsphase mit einem Interview des neuen Bahnchefs Mehdorn in der Süddeutschen Zeitung. Darin gab er zu verstehen, dass sein Unternehmen "nicht sehenden Auges in die roten Zahlen fahren kann. Zudem bestritt er auch die Rentabilität einer zweigleisigen Verbindung. Ohne Betreiber war das Projekt so gut wie tot, die Beerdigung wurde schließlich am 5. Februar 2000 feierlich im Rahmen eines "Spitzengespräches" vollzogen. Im Mai 2000 feierte der BUND gemeinsam mit den Bürgerinitiativen des streckenweiten Bündnisses den Erfolg der langen Kampagne gegen den Transrapid mit einem DB-Sonderzug von Hamburg über Schwerin nach Berlin-Staaken.



'Das weitere Scheitern

Etwaige Versuche von CDU und FDP, dieses beerdigte Projekt wieder auszugraben, werden an den ökonomischen Realitäten scheitern. Die Bahnstrecke Hamburg - Wittenberge - Berlin wird inzwischen auf ICE-Niveau ausgebaut. Dafür ist neben der Verlegung der beschrankten Bahnübergänge ein neues Signalsystem notwendig. Der ICE wird dann zwischen beiden Städten eine Fahrtzeit von 90 Minuten erreichen, so dass das Argument des Fahrtzeit-Vorteils für den Transrapid deutlich an Gewicht verliert. Zudem wurde im Jahr 2000 das Magnetschwebebahnbedarfsgesetz aufgehoben, so dass sich eine neue Trasse einer realen Kosten-Nutzen-Analyse unterziehen müsste. Zugleich entfällt das Argument der notwendigen Referenzstrecke, weil eine solche jetzt in Shanghei existiert.


Jetzt geht es darum, dass der wesentliche Teil des verplanten Geldes in das Bahnnetz investiert wird. Die geplanten Projekte des Metrorapid im Ruhrgebiet und des Flughafenshuttle in München stehen dem (noch) entgegen.


Die BUND-Landesverbände in NRW und Bayern haben sich dem Thema angenommen. So wurde in München gegen den Transrapid ein Bürgerbegehren eingeleitet; welches bereits vor seiner Vollendung einen ablehnenden Stadtratsbeschluss herbeiführte. Leider haben die Magnetbefürworter aus dem Hamburg-Berlin-Desaster wenig hinzugelernt; so dass wieder mit geschönten Prognosen und unrealistischen Baukosten hantiert wurde. So musste die Bayrichse Staatsregierung die Pläne schnell wieder aufgeben.


Weiterführende Links zum Transrapid

www.transrapid.de

www.transrapid-mvp.de


Müchen:

www.bmg-bayern.de

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